«Es sind turbulente Zeiten für Rüstungskontrolle und Abrüstung» Kommentar zur Publikation des EDA vom 2.2.2022

Die aktuelle Publikation des Eidgenössischen Departements für Aussenpolitik (EDA)  finden Sie hier

Diese wurde PSR/IPPNW Schweiz bereits vorher angekündigt, nachdem eine Delgation von Vorstandsmitgliedern (Prof. Andreas Nidecker und Prof. Urs Ruegg) sich am 28.1.2022 mit Botschafter S. Matyassy und R. Wollenmann zu einer Diskussion über den Atomwaffen Verbotsvertrag AVV (international: Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW ) trafen. Dieser Vertrag wurde 2017 durch die Schweiz befürwortet, aber bis heute noch nicht ratifiziert. Die aktuelle Publikation beinhaltet das gesamte Spektrum der Sicherheitspolitik, das mehr einschliesst als die Diskussion um Atomwaffen bzw. deren von vielen Ländern und Menschen geforderten Abschaffung. Sie zeigt denn auch die diversen Facetten, welche die Botschafter und Spezialisten im Schweizer Aussenministerium bearbeiten und weist auf Lösungen hin, die im Rahmen einer internationalen Diskussion – die Stockholm Initiative wird genannt – vorgeschlagen werden.  

„Sicherheitspolitik“ wird auch  PSR / IPPNW Schweiz in Zukunft stark beschäftigen. Schliesslich ist im Kontext der Sicherheitspolitik die globale nukleare Abrüstung ihr Grundanliegen. Herr Bundesrat Cassis und das Aussenministerium möchten aufgrund der Weltlage zu Recht, die Öffentlichkeit von ihren geplanten nächsten politischen Initiativen überzeugen. Letztlich bildet die so skizzierte Politik auch eine Grundlage für die künftige politische Arbeit der PSR /IPPNW. Wenn auch der Atomverbotsvertrag (AVV, TPNW) nur am Rande erwähnt wird, vertrauen PSR / IPPNW darauf und erwarten, dass die Gespräche im Rahmen der nächsten Überprüfung des Atomsperrvertrags (Nonproliferation Treaty NPT) und der internationale Druck durch den AVV und andere Initiativen wie die Stockholm-Initiative wirkliche Fortschritte bringen werden!
(A. Nidecker).