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Der Ruf nach vermehrter Sicherheit von zivilen Nuklearen Anlagen ist zeitgemäss. Sieht BR Cassis als Aussenminister Handlungsbedarf im Energiedepartement seiner Amtskollegin BR Sommaruga?

Medienmitteilung der Aerztinnen und Aerzte zur Verhütung eines Atomkrieges, PSR / IPPNW Schweiz.

Dass BR Cassis in New York an der Ueberprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag dazu aufgerufen hat, gemeinsame Massnahmen gegen die nuklearen Gefahren zu finden und neben Abrüstung auch an der Sicherheit ziviler Anlagen zu arbeiten, die unter allen Umständen sicher und geschützt sein müssen, wird von IPPNW Schweiz sehr begrüsst. Es wäre aber an der Zeit, den schönen Worten auch Taten folgen zu lassen. Die ältesten AKWs der Welt laufen in unserem Lande munter weiter. Sicherheitsberichte erscheinen mit riesigen Verspätungen, Strahlenschutz-Grenzwerte werden einfach erhöht, die Fristen für Mängelbehebungen, während deren die AKWs weiter im Betrieb sind, sind immens. Und wie genau kann ein AKW in einem Krieg geschützt werden?

Auch dass nun zum 10. Mal eine Ueberprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrag durchgeführt wird, verdeutlicht das Versagen dieses Vertragswerkes im Verlauf der letzten Jahrzehnte. Umso wichtiger wäre es, den Impuls des Atomwaffenverbotes „TPNW“ (Treaty on the prohibition of nuclear weapons, https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/) aufzunehmen. Gerade die Schweiz, die bei der Erarbeitung dieses Vertrages massgebend beteiligt war, sollte die Chance ergreifen, sich für diesen mutig einzusetzen. Dass dem Schweizerischen Aussenminister in dieser Sache nun der Mut fehlt, ist angesichts der Bejahung des TPNW durch National- und Ständerat ein helvetisches Armutszeugnis.