Beginn der UN-Konferenz über ein Atomwaffenverbot
Am heutigen Montag beginnen die offiziellen UN-Verhandlungen über ein weltweites Atomwaffenverbot. In New York werden Delegierte von mehr als 100 Staaten über „ein rechtsverbindliches Instrument zum Verbot nuklearer Waffen“ beraten. Das geplante Abkommen soll zur vollständigen Vernichtung dieser Massenvernichtungswaffen führen. Die erste Verhandlungsrunde wird bis zum Ende dieser Woche dauern, eine weitere ist für Juni/Juli geplant.
Die USA und Russland sowie die meisten NATO-Staaten wollen sich nicht an den Verhandlungen beteiligen. Auch Deutschland hat sich zum Boykott entschieden. „Das ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung. Sie schadet damit ihrer Glaubwürdigkeit im Bemühen um eine atomwaffenfreie Welt“, kritisiert Leo Hoffmann-Axthelm, Vorstand von ICAN. „Trotzdem können die Atommächte und ihre Verbündeten den UN-Prozess nicht aufhalten. Die überwältigende Mehrheit der Staaten hat erkannt, dass es echte Sicherheit nur geben kann, wenn Atomwaffen verboten und abgeschafft sind.“
Die USA, die bereits im Vorfeld erheblichen Druck auf die NATO-Partner ausgeübt hatte, sich nicht an den Verhandlungen zu beteiligen, werden vor dem UN-Saal eine Protestnote abgeben. In der Presseeinladung war die Rede von der Beteiligung weiterer Staaten, die gegen die Verhandlungen protestieren.
Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sieht in den Verhandlungen einen historischen Schritt auf dem Weg zu einer friedlichen Welt. Xanthe Hall von ICAN Deutschland und Abrüstungsreferentin der IPPNW sagt: „Seit Jahren blockieren die Atommächte jegliche Fortschritte zur nuklearen Abrüstung und modernisieren sogar ihre Arsenale. Die atomwaffenfreien Länder fühlen sich durch die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes und seine katastrophalen Folgen bedroht. Sie wollen diese Situation nicht länger hinnehmen und machen nun ernst.“ Die Befürworter des Verbotsvertrags meinen, er würde Atomwaffen delegitimieren und den politischen Druck auf die Nuklearstaaten erhöhen. Außerdem wäre damit eine Lücke im Völkerrecht geschlossen, denn Atomwaffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht verboten sind.
ICAN berichtet auf einem Blog über die Konferenz, sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch.
Mehr Informationen zu den UN-Verhandlungen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen finden Sie unter https://nuclearban.de/die-konferenz/
Für Hintergründe, Einschätzungen und Interviewwünsche wenden Sie sich bitte an:
Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsexpertin, xanthe@ippnw.de, Tel. 030 / 698074-12
Anne Balzer, Pressekontakt ICAN Deutschland in Berlin: presse@ican.berlin Tel: 0176-555 984 38 oder an (vor Ort)
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HerausgeberInnen:
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e.V. (IPPNW)
International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN)